Transpazifische Partnerschaft von Mitgliedsstaaten unterzeichnet

Die zwölf Mitgliedsstaaten unterzeichnen in Neuseeland das weltgrößte Freihandelsabkommen. Die Regierungen der TPP Nationen sehen großes Potential für neue Märkte und Geschäfte.

Am Donnerstag, den 4. Februar 2016 haben in Auckland zwölf Minister der Mitgliedsstaaten den Transpazifik-Pakt unterschrieben, welcher schon im Oktober 2015 nach jahrelangen Verhandungen beschlossen wurde.

Neben den USA und Japan, welche die größte und drittgrößte Wirtschaftsmacht weltweit repräsentieren, treten Australien, Brunei, Chile, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam dem Abkommen bei. Damit wird die Freihandelszone insgesamt 800 Millionen Einwohner, sowie nahezu 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung umfassen, was es zu dem bisher größten Abkommen dieser Art macht. Der Pakt soll innerhalb der kommenden zwei Jahre von den Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.

In der Freihandelszone sollen in einem Zeitraum von 16 Jahren (in Einzelfällen sogar 30 Jahren) 18.000 Zölle und weitere Handelsbarrieren abgeschafft werden. Diese Liberalisierung des Handels sei eindeutig im Interesse der partizipierenden Länder und deren Bürger betont Neuseelands Premierminister John Key.

Während das Abkommen Vorschriften zu Arbeiter- und Umweltschutz, Patentrechten, staatlichen Subventionen und öffentlichen Ausschreibungen enthält, fürchten Globalisierungsgegener um Arbeitsplätze und Umweltschutz. Laut Kritikern wird das Freihandelsabkommen Auswirkungen zu Gunsten multinationaler Konzerne und auf Kosten von Arbeitern haben. Eine Studie der amerikanischen Universität Tufts ergab, dass das TPP mehr als 700.000 Arbeitsplätze eliminiert und Gesundheitsexperten befürchten, dass Medikamente teurer werden, da Pharmafirmen beispielsweise unter bestimmten Voraussetzungen ihren Patentschutz verlängern können.

 

BDG Insight: Vietnam wird als einer der großen Gewinnerstaaten des TPP angesehen. Die neu ernannte Führungsspitze hat zugesichert Reformen zum Beitritt des Freihandelsabkommens weiterhin voranzutreiben. Allerdings müssen diese zunächst erfolgreich implementiert werden und lokale SMEs müssen wettbewerbsfähig gemacht werden, um erfolgreich gegen ausländische Unternehmen, die nun in den Markt eintreten werden, konkurrieren zu können.

 

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